„Polen brennt!“: Junge Polen erklären, warum sie gegen ihre Regierung auf die Straße gehen

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Der Rechtsstaat in Polen ist bedroht
Die Regierungspartei hat eine einschneidende Justiz-Reform beschlossen, nur noch die Unterschrift des Präsidenten fehlt
Allein massive Proteste könnten das Vorhaben noch stoppen – in den vergangenen Tagen gingen deshalb landesweit Tausende demonstrieren

Die nationalkonservative Regierung Polens baut das politische System des Landes weiter um. Nach den Medien trifft es nun erneut die Judikative.

So soll das Gremium, das über die Vergabe der Richterposten im Land entscheidet, künftig neu besetzt werden. Es dürfte damit unter die Kontrolle der mit absoluter Mehrheit regierenden PiS-Partei kommen.

Nur noch Präsident Andrzej Duda – der kurz vor seiner Wahl 2015 aus symbolischen Gründen aus der PiS austrat – kann die Gesetzesinitiative verhindern.

In mehreren Städten demonstrierten deshalb Tausende für eine unabhängige Justiz. Das sind ihre Beweggründe auf die Straße zu gehen:

Tadeusz Baranowski, Warschau

„Mit 17.000 anderen nahm ich Sonntagabend beim Protest vor dem Obersten Gericht teil. Zusammen entzündeten wir tausende Kerzen.

Unsere junge Demokratie ist in Gefahr. Ich möchte Zugang zu unabhängigen Gerichten haben – und nicht zu politischen, wie es die Regierung vorhat. Eine neutrale Justiz ist wichtig für die Rechte und Freiheit der Menschen.

Denn es besteht die Gefahr, dass die polnischen Behörden die nächsten Wahlen manipulieren oder gar annullieren, um die Kontrolle zu behalten. Wenn Polen brennt, wenn die Demokratie in meinem Land verwüstet wird und mir meine Rechte weggenommen werden, dann kann ich nicht zu Hause bleiben und das Geschehen beobachten.

Es lohnt sich zu kämpfen! Weißrussland liegt nebenan, ich kann mir also vorstellen, was als nächsten kommen kann.“

Ania Woźniak-Biriukova, Warschau, Vize-Präsidentin der Common Europe Foundation

„Die letzten beiden Jahre habe ich in der Ukraine gelebt und gearbeitet. Erst vor Kurzem bin ich nach Polen zurückgekehrt.

Und ich sehe, dass sich eine Menge geändert hat. Doch nur auf den ersten Blick zum Guten. Denn ich stimme …read more

Source:: The Huffington Post – Germany

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