Irmgard Griss will in Dreierkoalition Justizministerin werden

Die ehemalige OGH-Präsidentin und Neos-Listenzweite präferiert Regierung mit ÖVP und Grünen.

Neos-Listenzweite Irmgard Griss liebäugelt wie ihr Parteichef Matthias Strolz mit einer Dreierkoalition sowie einem Ministeramt nach der Nationalratswahl. Auch sie würde eine Koalition mit ÖVP und Grünen für reizvoll erachten, sagte Griss am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Innsbruck. In einer solchen Konstellation könne sie sich vorstellen, als Justizministerin zu fungieren.

Dies sei schließlich ihr ureigenster Bereich, verwies Griss auf ihre Ausbildung als Juristin sowie ihre frühere Tätigkeit als Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH). In dieser Funktion könne sie sich vorstellen, den notwendigen Gestaltungsspielraum zu haben und daher einen Beitrag zu leisten. Unter anderem sei ihr die Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz ein besonderes Anliegen.

Griss: „Es läuft sehr gut“

Eine pinke Regierungsbeteiligung hielt die ehemalige Präsidentschaftskandidatin jedenfalls für „nicht unwahrscheinlich“. „Es läuft sehr gut“, sah sie die Neos im Aufwind. Ziel sei es, so stark wie möglich zu werden. Auch das Erreichen der Zweistelligkeit hielt die Steirerin – wie Parteichef Strolz – nicht für ausgeschlossen.

In einer möglichen Koalition mit ÖVP und Grünen würde man jedenfalls für einen „gewissen Ausgleich“ sorgen können. Schließlich würde türkis schon „sehr ins Blaue gehen“ und gleichzeitig grün ins Rote, bemühte sie diverse Farbspiele.

Europäische Parteien gründen

In der Pressekonferenz, die Griss gemeinsam mit dem Tiroler Listenzweiten und Rechtsanwalt Johannes Margreiter bestritt, widmeten sich die Neos in erster Linie der Europapolitik. Griss sprach sich dabei für eine stärkere europäische Integration aus – unter anderem warb sie für die Gründung von europäischen Parteien. Auch nach außen müsse die EU stärker auftreten – um gegen den Terror zu kämpfen sowie Friedensinitiativen zu stärken.

In Sachen Grenzkontrollen warnten die Pinken einmal mehr vor nationalen Alleingängen, besonders am Brenner. Der Schutz der Außengrenzen müsse jedoch endlich in die Realität umgesetzt werden, forderte Griss. Nur, wenn das nicht passieren sollte, seien befristetet Grenzkontrollen zu rechtfertigen. …read more

Source:: Kurier.at – Politik

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