Bundestagswahl 2017: Künftig fünf statt vier Jahre? Bundestagsparteien und FDP offen für Verlängerung der Wahlperiode

Am 24. September 2017 findet die 19. Wahl des Deutschen Bundestages statt. Die mehr als 60 Millionen wahlberechtigten Deutschen entscheiden dann mit ihren zwei Kreuzen, wer das Land in den nächsten vier Jahren regieren soll. Auch wenn es vor der Wahl fast ausschließlich um die jeweiligen Kanzlerkandidaten der Parteien geht, haben die Wähler nur einen indirekten Einfluss darauf, wer letztlich Bundeskanzler wird – und damit auch, ob Angela Merkel (CDU) eine vierte Amtszeit bekommt oder doch SPD-Mann Martin Schulz neuer Regierungschef wird.

Der stern hält Sie im Wahl-2017-Ticker über aktuelle News, Trends und Prognosen sowie die wichtigsten Kandidaten auf dem Laufenden:

+++ Bundestagsparteien und FDP offen für längere Legislaturperiode +++

14. September: Werden die Legislaturenperioden des Bundestages künftig um ein Jahr verlängert? Zumindest haben sich die Fraktionsspitzen aller Bundestagsparteien für eine längere Periode ausgesprochen. Sie sollte in der kommenden Periode beschlossen werden und dann nach der folgenden Bundestagswahl 2021 gelten.

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer wies im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf die entsprechende Praxis in den meisten Landtagen und im EU-Parlament hin und sagte: „Hinzu kommt, dass vor der Wahl der Wahlkampf seine Zeit erfordert und nach der Wahl Zeit für Koalitionsverhandlungen benötigt wird, was jeweils zu Lasten der Regierungszeit geht.“ Auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sprach sich dafür aus.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: „Das würde der Komplexität vieler Gesetze gerecht, und es wären sinnvolle Nachsteuerungen noch vor der nächsten Wahl möglich.“

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch und die Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, zeigten sich offen für eine Verlängerung. Nach Einschätzung des FDP-Vizevorsitzenden Wolfgang Kubicki gibt es in seiner Partei mehr Unterstützer als Gegner des Vorhabens.

+++ Künstler und Autoren rufen zur Wahl von Schulz auf +++

13. September: Autoren und Künstler haben zur Wahl der SPD und ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz aufgerufen. Mit Schulz könne bei der Bundestagswahl am …read more

Source:: Stern – Politik

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