Weißes Haus erklärt: Trump wird das Iran-Abkommen nicht aufkündigen

US-Präsident Donald Trump wird das Abkommen mit dem Iran nicht aufkündigen. Das berichtet die „New York Times“ unter Berufung auf das Weiße Haus. Der US-Präsident wird am Freitag eine Stellungnahme zu dem Vertrag abgeben, den er seit Monaten scharf kritisiert.

Demnach werde Trump das Abkommen zwar nicht bestätigen aber auch nicht fordern, es neu zu verhandeln. Stattdessen wolle Trump neue Sanktionen gegen den Iran ankündigen.

Das Abkommen mit dem Iran soll verhindern, dass sich die Islamische Republik Nuklearwaffen beschafft.

Nach jahrelangem Ringen hatten sich die UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran am 14. Juli 2015 in Wien auf ein Abkommen geeinigt: Kontrollierte Reduzierung der iranischen Uranbestände gegen Lockerung westlicher Sanktionen.

Die Unterzeichner vermieden bei der Schaffung der Vereinbarung den Begriff Vertrag. Ein internationaler Vertrag hätte nach US-Recht mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit vom US-Senat ratifiziert werden müssen. Das wollte der damalige US-Präsident Barack Obama umgehen. …read more

Source:: The Huffington Post – Germany

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