Große Koalition: SPD-Basis stimmt für Gespräche – Union erwartet „harte Verhandlungen“

Nach stundenlanger Debatte hat sich der SPD-Parteitag mit großer Mehrheit für ergebnisoffene Gespräche mit CDU/CSU über eine Regierungsbildung ausgesprochen. Die rund 600 Delegierten votierten am Donnerstagabend klar für Gespräche, die zu einer großen Koalition, einer Minderheitsregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder zu Neuwahlen führen könnten. Ein Antrag der Jusos, der für einen Ausschluss der großen Koalition warb, fand keine Mehrheit.

Zuvor hatte SPD-Chef Martin Schulz für die Gespräche geworben, nachdem er nach der Bundestagswahl und dem Scheitern eines Jamaika-Bündnisses eine große Koalition zunächst ausgeschlossen hatte. „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen“, sagte er.

„Kein Automatismus in irgendeine Richtung“

Die SPD müsse Europa stärken, sich um die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter kümmern, eine Bildungsrevolution anstoßen, den Klimawandel begrenzen und die sozialen Netze sicherer machen. „Dafür wollen wir ergebnisoffen reden und schauen, zu was für inhaltlichen Lösungen wir kommen können“, betonte Schulz. Es gelte ein Maximum sozialdemokratischer Politik durchzusetzen:…Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung …read more

Source:: Berliner Zeitung – Politik

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