Türkei: Türkische HDP hat neue Parteispitze

Der Rückhalt für Demirtas ist innerhalb der HDP-Anhänger riesig. Dennoch stellte sich der inhaftierte Parteichef nicht zur Wiederwahl, eine neue Parteispitze soll die prokurdische Partei in den Wahlkampf führen. (Archivbild)

Ankara – Die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) hat eine neue Führungsspitze gewählt, die den inhaftierten bisherigen Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtas ablösen soll. Er trat ebenso wie die amtierende Ko-Vorsitzende Serpil Kemalbay nicht erneut an.

Bei einem Parteitag in Ankara bestimmten die rund 800 Delegierten am Sonntag die Parlamentarierin Pervin Buldan und den Ökonom Sezai Temelli als neue Parteichefs. Sie erhielten bei der Wahl alle gültigen Stimmen.

Der neuen Doppelspitze fällt die schwierige Aufgabe zu, die Partei in die wichtigen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu führen, die für November 2019 angesetzt sind. Die beiden neuen Vorsitzenden sind erfahrene Politiker: Die 50 Jahre alte Buldan ist eine der prominentesten HDP-Parlamentarierin und stellvertretende Fraktionschefin.

Der 54-jährige Wirtschaftsprofessor Temelli gehört zu den Parteigründern. 2015 war er kurzzeitig Parlamentarier, im Herbst 2016 wurde er per Dekret von der Universität Istanbul entlassen.

Die HDP besetzt alle Führungsposten mit einer Frau und einem Mann. Meist stehen an der Parteispitze ein Kurde und ein türkischer Vertreter der Linken.

Der Parteitag in einer Sporthalle von Ankara fand unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen statt. Viele Teilnehmer trugen rot, gelb, grün – die Farben der kurdischen Bewegung, andere schwenkten Fahnen. Zu Beginn des Parteitags, der inmitten einer türkischen Militäroffensive gegen syrische Kurden stattfindet, gab es eine Schweigeminute für die „Märtyrer».

„Die Lösung ist nicht Krieg, sondern Frieden», sagte Buldan vor den mehreren tausend Delegierten, Mitgliedern und ausländischen Beobachtern, die an dem Parteitag teilnahmen. „Die Lösung ist nicht sterben und töten, sondern leben und leben lassen.» Die HDP hat sich als einzige Partei in der Türkei gegen die Militäroffensive im syrischen Afrin ausgesprochen.

Seit Beginn der Offensive sind laut der Partei mehr als 350 ihrer Mitglieder wegen Kritik am Vorgehen der Armee oder der Teilnahme an Protesten festgenommen worden. Die HDP war bereits zuvor stark von den Repressionen nach dem gescheiterten Militärputsch von Juli …read more

Source:: Blick.ch – Ausland

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