Pressefreiheit in der Türkei: „Jede Woche stehen bis zu 30 Journalisten vor Gericht“

Erol Önderoglu hat zurzeit einen deprimierenden Job. An durchschnittlich drei Tagen pro Woche geht der türkische Vertreter der internationalen Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) zum Istanbuler Justizpalast, um dort Gerichtsverfahren gegen Kollegen zu beobachten.

„Im Augenblick erleben wir die finale Phase der Massenprozesse gegen Journalisten nach dem Putschversuch vom Juli 2016“, sagt der bedächtige Aktivist, der ROG in der Türkei seit zwei Jahrzehnten vertritt. „Jede Woche stehen bis zu 30 Journalisten vor Gericht.“. Der 49-Jährige verfolgt auch den Fall des deutsch-türkischen Korrespondenten Deniz Yücel und hält engen Kontakt zu dessen Familie.

Deniz Yücel ist der einzige deutsche Journalist, der außerhalb der Bundesrepublik in einem Gefängnis sitzt, aber in der Türkei ist er nur einer unter vielen. Gibt man bei Google „Türkei“ und „Journalisten“ ein, werden als Stichwörter der Reihe nach vorgeschlagen: „verhaftet, Gefängnis, Prozess“. Dort sind nach Angaben türkischer Journalistenverbände zurzeit mehr als 150 Journalisten inhaftiert, so viele wie in keinem anderen Land der Erde. Manche, wie der Reporter Mehmet Baransu, sitzen seit fast drei Jahren in Untersuchungshaft, ohne dass ein nahendes Urteil erkennbar wäre. Für sie ist die Untersuchungshaft, die wegen des geltenden Ausnahmezustands bis zu sieben Jahre dauern kann, längst zur Strafe geworden.

Lage hat sich seit der Offensive gegen Afrin wieder verschärft

Erol Önderoglu und seine Kollegen konzentrieren sich auf 40 inhaftierte Journalisten, deren Fälle sie genau dokumentieren. „Bei ihnen beschränken sich die Vorwürfe einzig und allein auf ihre journalistische Arbeit“, sagt Önderoglu. Die Anklagen lauten meist auf Propaganda für Terrororganisationen, Verleumdung des Staatspräsidenten oder Verleumdung durch Berichte über Korruption. Gab es Ende des letzten Jahres durch die richterliche Entlassung einiger Häftlinge eine gewisse Hoffnung auch für Deniz Yücel, so habe sich die Lage nach Beginn der türkischen Militäroffensive gegen die syrische Kurdenenklave Afrin am 20. Januar wieder massiv verschärft. Seither wurden mindestens zwölf weitere Journalisten aufgrund ihrer Arbeit festgenommen, von …read more

Source:: Berliner Zeitung – Politik

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