POLITIK

Kommt Aus für Impfpflicht bereits heute?

Entscheidung soll noch am Donnerstag verkündet werden.

Die türkis-grüne Bundesregierung dürfte die komplette Abschaffung der Impfpflicht anpeilen. Laut einer Meldung des Standard (Online-Ausgabe) bestätigten mehrere Abgeordnete Verhandlungen über das Aus für die Regelung. Noch am heutigen Donnerstag soll demnach die Entscheidung verkündet werden. Im Gesundheitsministerium wollte man diese Planungen in der Früh auf APA-Anfrage vorerst nicht bestätigen.

Die Impfpflicht ist aktuell zwar via Gesetz verankert, aber per Verordnung ausgesetzt – und zwar bis zum 31. August. Dann müsste eigentlich die installierte Kommission neuerlich die Lage beurteilen.

Im Raum steht aber dem Vernehmen nach nun, dass das Impfpflicht-Gesetz – das bis Ende 2024 gilt – selbst geändert bzw. abgeschafft werden könnte. Eine Entscheidung wird im Lauf des Tages erwartet.

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Source:: Kurier.at – Politik

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