POLITIK

BP-Wahl: Nächste Woche geht es richtig los

Unterstützungserklärungen können ab dem 9. August beim Gemeindeamt bestätigt werden. Unterschriften werden bis 2. September gesammelt

Die Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl am 9. Oktober sind weitgehend in Stellung gebracht, einige Hofburgbewerber sammeln bereits Spenden. Manche Kandidaten bemühen sich auch schon darum, ihre Anhänger zur Unterzeichnung von Unterstützungserklärungen zu motivieren. Gestartet wird dieser Vorgang mit dem „Stichtag“ am 9. August – ab dann können Unterstützungserklärungen in den Gemeinden bestätigt werden.

Österreicher, 35 Jahre, sucht 6.000 Unterstützer

Um auf den Stimmzettel für die Präsidentschaftswahl zu kommen, ist nicht nur das Erreichen des 35. Lebensjahrs am Wahltag sowie die österreichische Staatsbürgerschaft des Kandidaten Voraussetzung, sondern auch die Vorlage von 6.000 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten.

Die Unterstützer müssen persönlich auf das Gemeindeamt gehen – dort wird dann bestätigt, dass sie am sogenannten „Stichtag“ wahlberechtigt waren. Der „Stichtag“ ist der 61. Tag vor der Wahl – und damit der 9. August. An diesem Datum fällt auch der Startschuss zum Sammeln der Unterstützungserklärungen – vorher kann man keine Erklärungen am Gemeindeamt beglaubigen lassen. Die unterschriebenen Unterstützungserklärungen müssen dann entweder per Post oder auf anderem Weg an den sogenannten Zustellungsbevollmächtigten des jeweiligen Kandidaten überbracht werden. Bei der Bundeswahlbehörde müssen die Erklärungen spätestens beim „Einreichschluss“ am 2. September (17 Uhr) vorgelegt werden (gemeinsam mit dem Wahlvorschlag sowie einem Kostenbeitrag in Höhe von 3.600 Euro). Es gibt aber auch eine kleine Nachfrist – und zwar voraussichtlich bis zum darauffolgenden Dienstag (6. September, Mitternacht). Auslandsösterreicher können ihre Unterstützungserklärung vor einer Vertretungsbehörde unterschreiben (und dann dem Wahlwerbenden zukommen lassen).

Wie viele Unterstützer (über 6.000) ein Kandidat hat oder wann er seinen Wahlvorschlag einreicht, hat – abgesehen von einem erhofften „Werbewert“ – keine Auswirkungen. Denn die Reihung am Stimmzettel erfolgt bei der Bundespräsidentenwahl nach dem Alphabet.

Strikter Ablauf

Anfang September haben die Wahlbehörden dann viel zu tun. Die Bundeswahlbehörde muss die Wahlvorschläge prüfen, um sie gesetzeskonform am 31. Tag …read more

Source:: Kurier.at – Politik

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