POLITIK

Van der Bellen: „Habe mich, wie viele andere, in Putin getäuscht“

Van der Bellen über seine Lehren aus den ersten sechs Jahren Amtszeit.

Es dauert nicht mehr lange: Am 9. Oktober ist Hofburgwahl. Alexander Van der Bellen hofft, im ersten Wahlgang die Bestätigung zu bekommen. Falls nicht, wird er sich der Stichwahl stellen. Am Rande der UN-Generalversammlung in New York stellte sich Van der Bellen Journalistenfragen.

KURIER: Herr Bundespräsident, Ihr Wahlkampf 2016 war wegen der Wahlwiederholung besonders lang. Diesmal scheinen Sie dafür gar keinen zu führen. Brauchen Sie keinen?

Van der Bellen: Meine Rolle im Wahlkampf ist diesmal natürlich eine andere. Ich bin der amtierende Bundespräsident und Kandidat zugleich. Die Menschen in Österreich konnten sich in den letzten Jahren ein gutes Bild verschaffen, wie mein Amtsverständnis ist und wofür ich stehe. Und selbstverständlich führe ich einen Wahlkampf mit allem, was dazu gehört: Plakate, Interviews, Gespräche mit Bürgern, TikTiok und andere Social Mediageschichten.

Was waren Ihre Erkenntnisse in den sechs Jahren, was dieses Amt hergibt?

Früher gab es Stimmen, die dieses Amt für überflüssig gehalten und gemeint haben, man könnte es auf die Nationalratspräsidenten aufteilen. Diese Auffassung ist inzwischen gründlich widerlegt. Stichwort Ibizakrise. Die Verfassung von 1920 bzw. 1929 legt ein komplexes Checks-and-Balances-Gerüst für diese Republik fest und sorgt in erstaunlichem Maße auch für Situationen vor, die hundert Jahre später erstmals eintreten sollten. Was ich auch gelernt habe: Die Verfassung von 1929 muss mit großem Pflicht- und Verantwortungsgefühl wahrgenommen werden.

Weil sie die Rechte des Bundespräsidenten entscheidend ausgebaut hat.

Genau. Wenn jemand diese Regeln skrupellos anwendet, könnte er ganz schnell ein Chaos erzeugen, das schwer wieder einzufangen wäre.

Sehen Sie dieses Risiko bei Ihren Mitbewerbern?

Ich habe kein Hehl daraus gemacht, dass die Anwendung dieses Artikels der Verfassung, der es dem Bundespräsidenten erlaubt, die Bundesregierung gegen ihren Willen zu entlassen, mit größter Vorsicht zu handhaben ist. Mein Amtsverständnis ist, für Stabilität zu sorgen und ganz sicher nicht, Chaos zu schaffen. …read more

Source:: Kurier.at – Politik

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