POLITIK

ÖVP: VP Kärnten „überrascht“ über Kommunikationschef Fleischmann

Landesgeschäftsführerin Löschnig: „Die Bundespartei wird schon wissen, was sie tut“ – Scharfe Kritik der Grünen.

Die am Vortag bekannt gegebene Rückkehr des einstigen Sprechers und Medienbeauftragten von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gerald Fleischmann, hat am Donnerstag auch innerparteilich teils für Verwunderung gesorgt. Kärntens ÖVP-Landesgeschäftsführerin Julia Löschnig gab sich „sehr überrascht“, in anderen Landesparteien wollte man die Personalie nicht kommentieren. Scharfe Kritik kam vom grünen Koalitionspartner.

Kärntens ÖVP-Landesgeschäftsführerin Julia Löschnig erklärte gegenüber der APA, sie sei „sehr überrascht“ gewesen, als sie am Mittwoch von der Rückkehr Fleischmanns als Leiter der Medienarbeit der Bundes-ÖVP erfuhr. „Das ist eine Entscheidung, die der Bund getroffen hat, die unsere Arbeit im Land nicht beeinflusst. Die Bundespartei wird schon wissen, was sie tut.“ Personalentscheidungen der Bundespartei werden nicht mit den Landesorganisationen abgestimmt, so wie die Kärntner ÖVP nicht den Bund frage, wenn jemand eingestellt werde.

Salzburgs ÖVP-Landesparteichef, Landeshauptmann Wilfried Haslauer ließ auf APA-Anfrage ausrichten, dass man sich in Salzburg nicht an einer Diskussion beteiligen wolle, wenn es um die Anstellung eines Mitarbeiters gehe. Es handle sich nicht um eine politische Funktion. Falls gegen eine Person strafrechtliche Vorwürfe bestehen, müssten diese untersucht werden bis eine Entscheidung vorliegt, ob an diesen Anschuldigungen etwas dran ist oder nicht. Die WKStA ermittelt ja gegen Fleischmann in der ÖVP-Inseraten- bzw. Umfragen-Affäre.

Der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) wollte am Donnerstag kein Statement zu Fleischmann abgeben. Denn eine Personalentscheidung in der Bundespartei müsse vom Bundesparteiobmann und dem Generalsekretär getroffen werden, so sein Sprecher.

Deutliche Kritik kam vom grünen Koalitionspartner im Bund: „Das fragwürdige Bild, das dadurch nach außen entsteht, ist verheerend“, ließen die Grünen laut Ö1 in einem schriftlichen Statement wissen. Die ÖVP müsse das aber selbst verantworten.

Polit-Berater Thomas Hofer sagte im Ö1-Radio, er halte die Entscheidung schon für eine Belastung für die Koalition. „Es ist ein weiterer Mosaikstein, der deutlich macht, dass eine gemeinsame Strategie in …read more

Source:: Kurier.at – Politik

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