Kategorie: POLITIK

Ende Februar sorgte Herwig Götschober durch eine NS-Liederbuchaffäre bei seiner Burschenschaft Bruna Sudetia für Schlagzeilen. Götschober ist auch Pressereferent von Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Einen Tag nach einer Hausdurchsuchung bei der Bruna Sudetia, der das Liederbuch zugerechnet wurde, ließ sich Götschober, der auch Bezirksrat in der Leopoldstadt ist, von seiner Tätigkeit im Verkehrsministerium beurlauben, bis die Vorwürfe gegen seine Burschenschaft „restlos aufgeklärt“ sind… …read more

Source:: Wiener Zeitung – Politik

Die Außenministerin hatte „nützliches Treffen“ mit De Mistura, bevor sie vom russischen Außenminister Lawrow empfangen wird.

Außenministerin
Karin Kneissl (FPÖ) ist am Freitag in Moskau mit UNO-Syrien-Vermittler Staffan de Mistura zusammengetroffen, um über einen möglichen österreichischen Beitrag zu den Vermittlungsbemühungen zu sprechen. „Wir hatten ein sehr nützliches Treffen“, sagte der UNO-Diplomat der APA nach dem Gespräch in einem Moskauer Hotel.

Auf die Frage, ob er die österreichischen Bemühungen im Syrien-Konflikt schätze, sagte De

Mistura: „Wir sind erfreut, Österreich hier zu treffen und zusammenarbeiten zu können.“ Keinen Kommentar wollte er jedoch auf die Frage geben, ob wieder Syrien-Gespräche in Wien stattfinden könnten.

Besuch schon länger geplant

Kneissl war am gestrigen Donnerstag zu einem schön länger geplanten bilateralen Besuch in

Moskau angekommen. Durch die jüngste Zuspitzung des Syrien-Konflikts habe die Visite „eine andere Dynamik bekommen“, sagte sie im Vorfeld ihres Treffens mit De Mistura. Am späteren Vormittag wollte sie auch den russischen Außenminister Sergej Lawrow treffen.

„Wir werden sehen, in welcher Atmosphäre sich das Gespräch abspielt und in welchem Umfang von russischer Seite das Interesse besteht“, sagte die Außenministerin, die am Mittwoch auch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Unterstützung erhalten hatte. Er hatte mit Kreml-Chef Wladimir Putin über den

Syrien-Konflikt telefoniert. Dass sie selbst Putin im Rahmen ihres Moskau-Besuchs getroffen habe, dementierte Kneissl.

Keine Einmischung

„Wir wollen uns in keiner Weise in die existierenden Formate einmischen“, versicherte Kneissl. De Misturas Team habe nämlich in den vergangenen Jahren durch Pendeldiplomatie „viel Erfahrung“ gewonnen. Allerdings wolle
Österreich ergänzend „gute Dienste“ anbieten. „Es gibt manchmal Situationen, wo man manchmal vielleicht auf einen Überbringer zurückgreifen möchte“, sagte Kneissl. „Es ist einfach erforderlich, dass eine neue Dynamik reinkommt“, sagte sie mit Blick auf den Syrien-Konflikt.

Kneissl will auch ihre EU-Amtskollegen über die Ergebnisse der Moskauer Gespräche unterrichten. Beim EU-Ministerrat am Montag habe …read more

Source:: Kurier.at – Politik