Kommentar: Mit Fantasie in die Minderheitsregierung

Als Joachim Gauck und Norbert Lammert noch Präsidenten von Republik und Parlament waren, haben sie manchmal darum gewetteifert, wer der brillantere Redner ist. Manchmal aber haben sie sich auch rhetorisch Bälle zugeworfen. Genau so, wie dies nun ihre Nachfolger Frank-Walter Steinmeier und Wolfgang Schäuble angesichts der unübersichtlichen Lage nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen tun.

Der neue Bundestagspräsident appellierte am Dienstag vor dem Plenum ganz im Sinne Steinmeiers an die Verantwortung der Parteien, stellte aber auch fest: „Es ist eine Bewährungsprobe, aber es ist keine Staatskrise.“ Immerhin haben die weisen Schöpfer des Grundgesetzes ja auch für diese bislang einmalige Situation Vorsorge getroffen. Es zeichnet genau vor, welche Schritte zu gehen sind, wenn im Bundestag keine absolute Mehrheit für eine Kanzlerwahl zustande kommt.

Baldige Neuwahlen sind die eine Möglichkeit. Die Bildung einer Minderheitsregierung ist die andere. Und das ist jetzt die eindeutig bessere. Für das Land, seine Bürger und für die beteiligten Politiker, allen voran Angela Merkel. Da jetzt so viel von Verantwortung die Rede ist, hier könnte die Kanzlerin sie zeigen.

Vertrauen auf die Vernunft der Abgeordneten

Sie sollte sich im Bundestag mit dem Ziel zur Wahl stellen, eine Regierung auf Zeit zu bilden, und sollte sie auch nur aus CDU und CSU bestehen. Nach überschaubarer Frist, vielleicht einem Jahr, wenn die Gemüter sich beruhigt haben, sollte sie den Weg für Neuwahlen freimachen –…Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung …read more

Source:: Berliner Zeitung – Politik

Von Wölfen umzingelt

Wien. Sie kommen aus der Schweiz, Italien, Slowenien, Ost- und Nordeuropa. Und das immer öfter und in immer größerer Zahl. Österreich ist von Wölfen umzingelt. Dass sich diese hier wieder großräumig ausbreiten, scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Nachdem 1882 der letzte Wolf, der in Österreich geboren worden war, erschossen wurde, durchstreiften 130 Jahre lang nur noch ein paar einzelne Tiere das Land. Wolfsichtungen galten als etwas Besonderes, Seltenes. Im Vorjahr hat sich die… …read more

Source:: Wiener Zeitung – Politik