Spanien: Rapper Valtònyc wird nicht ausgeliefert

Der spanische Rapper Valtònyc äussert sich nach dem Entscheid gegen seine Auslieferung vor den Medien.

Gent – Belgien darf den in Spanien wegen Verherrlichung von Terror verurteilten Rapper Valtònyc nicht in seine Heimat ausliefern. Dies entschied ein Gericht in Gent am Montag, wie die Nachrichtenagentur Belga meldete.

Der aus Mallorca stammende Rap-Musiker mit dem bürgerlichen Namen Josep Miquel Arenas war 2017 wegen seiner Texte in Spanien zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Im Februar bestätigte das Oberste Gericht in Spanien das Urteil. Vor Haftantritt floh der Musiker jedoch nach Belgien. Die spanische Justiz wollte ihn per europäischem Haftbefehl zurückholen.

Dem Musiker wird vorgeworfen, in seinen Texten Politiker mit dem Tod bedroht, Terrorismus verherrlicht sowie die Krone bedroht und beleidigt zu haben. Seine Verurteilung löste auf Mallorca und in anderen Regionen Spaniens Proteste und Solidaritätsbekundungen für den Rapper aus.

In seinen Liedern hatte er unter anderem zur bewaffneten Besetzung des Marivent-Palastes in Palma de Mallorca aufgerufen, in dem die Königsfamilie ihren Sommerurlaub verbringt. Arenas verteidigte sich damit, dass die Sprache des Raps „extrem, provozierend, allegorisch und symbolisch» sei.

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Source:: Blick.ch – Ausland

EU: Sefcovic will S&D-Spitzenkandidat werden

Der slowakische EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl werden.

Brüssel – Der slowakische EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic bewirbt sich bei den Sozialdemokraten für das Amt des Spitzenkandidaten bei der Europawahl im kommenden Jahr. Das kündigte Sefcovic am Montag in Brüssel an.

Er wolle Bemühungen einen Schub geben, „konkrete, überzeugende und inspirierende Lösungen» für Herausforderungen wie Digitalisierung und Migration zu finden, sagte Sefcovic. Zudem wolle er die Kluft in Europa zwischen Ost und West, Nord und Süd überwinden.

Der 52-Jährige ist der erste Sozialdemokrat, der seine Bewerbung erklärt. Die Europawahlen finden vom 23. bis 26. Mai 2019 statt. Der Spitzenkandidat der stärksten europäischen Parteienfamilie hat Chancen, EU-Kommissionspräsident zu werden.

Dies war beim aktuellen Kommissionschef Jean-Claude Juncker so, der 2014 für die europäischen Christdemokraten ins Rennen gegangen war. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben aber im Februar klar gemacht, dass es in der Frage „keinen Automatismus» gebe und pochten auf ihr alleiniges Vorschlagrecht.

Der frühere Diplomat Sefcovic ist seit 2009 Mitglied der EU-Kommission. Er war 2009 bis 2010 Bildungskommissar und ab dann Vizepräsident für Verwaltung und Beziehungen zu anderen EU-Institutionen. Nach der Europawahl 2014 wurde der Jurist als einer von sechs Vizepräsidenten für die Energieunion zuständig.

Bei den Christdemokraten hatte Anfang September der deutsche Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), seinen Hut in den Ring geworfen. Weitere Bewerber bei den Christdemokraten sind bis zur Kür des EVP-Spitzenkandidaten am 7. und 8. November in Helsinki möglich.

Die Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) im Europaparlament will ihren Spitzenkandidaten am 7. und 8. Dezember in Lissabon bestimmen. Als weitere mögliche Kandidaten gelten Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans aus den Niederlanden und der französische Währungskommissar Pierre Moscovici.

In der Fraktion hofften bis zuletzt viele, dass mit der italienischen EU-Aussenkommissarin Federica Mogherini eine Frau antritt. Von ihr kamen aber zuletzt zurückhaltende Signale.

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